Wie kann ich aus einem Erbvertrag aussteigen?

Bekanntlich ist der die sicherste Bindung der vertragsschließenden Parteien an ihren letzten Willen. Grundsätzlich kommen die Vertragsschließenden, meist , aus dieser Bindung nicht heraus, d.h., sie können nach dem Tod des Erstversterbenden nicht mehr nach eigenem Gutdünken über ihr verfügen. 

Vielmehr sind sie an die erbvertraglichen Regelungen, zumeist Einsetzung der gemeinschaftlichen als Schlusserben, gebunden.

Der überlebende Ehegatte kommt aus dieser Klammer dadurch heraus, dass er „seinen neuen Favoriten“ schon zu Lebzeiten beschenkt. Das kann Geldvermögen oder ein Grundstück sein. Damit dieser Weg auch sicher ist, muss er allerdings ein lebzeitiges Eigeninteresse mit der verfolgen.

Das lebzeitige Eigeninteresse kann z.B. in der Verpflichtung, ihn in guten und schlechten Tagen zu pflegen und zu versorgen, bestehen. Andere Dienste des Begünstigten, die für ihn wichtig sind, können auch herhalten. Es kommt dabei dann nicht darauf an, dass der Begünstigte die Dienste auch tatsächlich erbringt.

Eine nicht ernst gemeinte Verpflichtung des Begünstigten würde allerdings ein darstellen und würde den Ausstieg aus dem Erbvertrag nicht rechtfertigen.

Gerne stehe ich Ihnen bei Fragen zur Verfügung

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Joachim Heinle – Ihr Fachanwalt für Erbrecht und Familienrecht in Bonn – Bad Godesberg

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